Am Donnerstag, dem 14. Mai 2020, findet um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3a, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Minheim mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

  1. Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Jahr 2020 der Ortsgemeinde Minheim
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüftenJahresabschlusses 2017 der Ortsgemeinde Minheim gemäß S 114 Abs. 1 GemO
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 gemäß S 1 14 Abs. 1 GemO
  4. Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Minheim
  5. Information über eine getroffene Eilentscheidung gemäß S 48 GemO bzgl. der Auftragsvergabe „Rahmenvertrag zur Durchführung der Baumpflegearbeiten"
  6. Information über eine getroffene Eilentscheidung gemäß S 48 GemO bzgl. derErteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß S 36 BaugesetzbuchBeratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß S 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Neubau einer Funkübertragungsstelle für den öffentlichen Mobilfunk mit einer Stellfläche für die Systemtechnik, Gemarkung Minheim, Flur 18, Flurstück 60/1 AußenbereichBeratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichenEinvernehmens gemäß S 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Aufstellung einer mobilen und temporären Basisstation für das Mobilfunknetz der Vodafone GmbH, Gemarkung Minheim, Flur 18, Flurstück 24, Außenbereich
  7. Sachstandsbericht Dorfmoderation
  8. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

  1. Vertragsangelegenheiten
  2. Anfragen und Mitteilungen