Bekanntgabe Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Minheim für das Haushaltsjahr 2020

Mit Schreiben vom 04.06.2020 ergingen durch die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als Aufsichtsbehörde u.a. folgende Entscheidungen.

  1. Die in der Haushaltsverfügung vom 19.02.2020 unter Ziffer III. getroffene Entscheidung wird als nicht erfüllt angesehen. Von einer Anwendung der Ziffer IV. wird aus den mit E-Mail vom 28.04.2020 mitgeteilten Gründen abgesehen.
  2. Im Übrigen gilt die Haushaltsverfügung vom 19.02.2020 zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2020 unverändert fort.

Die Ausführungen wurden seitens des Rates zur Kenntnis genommen.

In diesem Zusammenhang wurde seitens Ratsmitglied Werner Mertes angeregt, dass die Verwaltung Konsolidierungsmaßnahmen - analog wie in der Gemeinde Kesten - erarbeitet, um nicht stetig an der Steuerschraube drehen zu müssen.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung der Ortsgemeinde Minheim über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Weinbergswege vom 14.06.1996

Die bisherige Satzung der Ortsgemeinde Minheim über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Weinbergswege ist aus rechtlichen und aus erläuterischen Gründen zu ändern. Ein Entwurf der 1. Änderungssatzung sowie eine bereinigte Fassung lagen den Ratsmitgliedern mit der Sitzungseinladung vor.

Die Änderungen werden wie folgt seitens der Verwaltung begründet:

  • 1 § Die Änderung des § 1 Abs. 1 erfolgt aus erläuterischen Gründen. Die Einfügung des § 1 Abs. 2 dient dazu zu verhindern, dass selbst bei niedrigsten Beitragssätzen eine Erhebung erfolgt.
  • 2 § Die Änderung hat erläuternden Charakter.
  • 3 § Die Erhebung erfolgt nach der tatsächlichen Fläche. Einer Auf- und Abrundung bedarf es daher nicht.
  • 4 § Die bisherige Regelung (Bekanntgabe des Beitragsbescheides) hatte zur Folge, dass Grundstücksveräußerungen bis unmittelbar vor Bescheidversendung berücksichtigt werden mussten, was in der Praxis zu einem erheblichen Aufwand führt. Mit der Neuregelung ist ab dem Erhebungsjahr 2021 der beitragspflichtig, der zum 01.01. eines Jahres Eigentümer des Grundstücks ist. Für die noch abzurechnenden Erhebungsjahre gilt noch die bisherige Regelung, weil hier die Grundstücksänderungen bis zur Bekanntgabe des Vorausleistungsbescheides ermittelt wurden.
  • 5 § Durch Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und aufgrund laufender Rechtsprechung muss sich der Gemeinderat hinsichtlich der Kalkulation auf das Jährlichkeitsprinzip oder für die Kalkulation über mehrere Jahre entscheiden. Ein Mischsystem ist nicht zulässig. Es bietet sich daher das Jährlichkeitsprinzip an, nach dem bisher verfahren wurde.
  • 6 § Die Entstehung des Beitragsanspruchs mit Ablauf des 31. Dezember für das abgelaufene Jahr ist im § 7 Abs. 4 KAG geregelt. Dies sollte jedoch auch in der Satzung geregelt werden, da sich hiernach die Festsetzungsverjährung (4 Jahre) richtet.
  • 7 § Die Erhebung von Vorausleistungen ist zwar nach § 7 KAG zulässig, sollte jedoch auch in der Satzung zur Klarstellung geregelt werden.

Der Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Satzung der Ortsgemeinde Minheim über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Weinbergswege vom 14.06.1996 wurde sodann dem Rat vorgetragen.

Ratsmitglied Andreas Bollig gab hier zu bedenken, dass es mit dem Beschluss zur vorliegenden Satzungsänderung mit Auswirkungen auf die Beitragszahlung zu rechnen ist. In der bestehenden Satzung sind nur die Weinbergswege erfasst. In dem vorliegenden Entwurf nunmehr Feld- und Weinbergswege.

Nach erfolgter reger Diskussion wurde sodann auf Antrag von Ortsbürgermeister Scholtes der Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung gestellt:

Die Satzungsänderung in der vorgelegten Form wurde vom Rat abgelehnt.

Sachstandsbericht über die in der Sitzung am 19.12.2019 beschlossenen Renovierungsmaßnahmen im Bürgerhaus Minheim

In der Sitzung vom 19.12.2019 wurden folgende Maßnahmen beschlossen:

  1. Einbau einer neuen Schließanlage
    Eingebaut im Februar im Rahmen des Dreck-weg-Tages
  2. Erneuerung des Garagentores
    Eingebaut im Juni von örtlicher Schreinerei
  3. Anschaffung eines Beamer und einer Leinwand
    Zurückgestellt wegen Haushaltslage
  4. Umstellung der Beleuchtung auf LED
    Lt. Berechnungen der involvierten Elektrofirma keine wirtschaftliche Lösung möglich
  5. Grundreinigung Linoleumböden
    Im Februar und April 2020 von der beauftragten Reinigungsfirma ausgeführt (einschließlich Generalreinigung Fenster)
  6. Anschaffung einer Putzmaschine
    Bestellt durch Ortsbürgermeister Scholtes im März 2020
  7. Anschaffung einer Leiter und einer Stromverteilung
    Bestellt durch den Beigeordneten Eberhard Hammes im März 2020

Kostenübersicht:

  • Schließanlage: 1.197,72 €
  • Garagentor: 2.225,30 €
  • Reinigung Fußböden: 2.507,49 € (einschl. Fenster 400.- €)
  • Reinigungsmaschine: 1.019,10 €
  • Leiter: 301,91 €
  • Stromverteilung 57,36 €
  • Summe: 7.308,88 €

Die Ausführungen wurden seitens der Ratsmitglieder zur Kenntnis genommen.

In diesem Zusammenhang monierte Ratsmitglied Werner Mertes die Art und Weise der einzelnen Vergaben. Zudem verlas er ein Schreiben vom 16. Mai 2020 an die Ortsgemeinde.

Bericht der Verwaltung über die Ordnungsmäßigkeit der Vergaben im Zusammenhang mit den durchgeführten Maßnahmen im Bürgerhaus Minheim

Ratsmitglied Werner Mertes hatte in der Gemeinderatssitzung vom 14.05.2020 die Verwaltung gebeten, die Vergaben im Zusammenhang mit dem Bürgerhaus auf ihre Rechtsmäßig zu überprüfen.

Nach Auskunft der Verwaltung befindet man sich vergaberechtlich bis zu einer Auftragssumme i.H.v. 3.000 € netto im Bereich der sogenannten Direktkäufe. Ein förmliches Vergabeverfahren ist nicht durchzuführen. Der Auftraggeber hat lediglich die Wirtschaftlichkeit des zu beschlagenden Angebotes zu prüfen. Dies kann über Internetrecherchen, Einholung von Angeboten oder in ähnlicher Weise erfolgen. Vorliegend wurden überwiegend Vergleichsangebote eingeholt. Bei der Putzmaschine wurde eine Internetrecherche durchgeführt. Aus vergaberechtlicher Sicht sind die Aufträge daher ordnungsgemäß vergeben worden.

Die Ausführungen wurden seitens der Ratsmitglieder zur Kenntnis genommen.

Beratung und Beschlussfassung über Ersatzbeschaffungen und Umbaumaßnahmen im Bereich der Küche des Bürgerhauses

Das Bürgerhaus erfreut sich reger Nachfrage bei der Vermietung für private Veranstaltungen. Der Küchenbereich entspricht in seiner Einrichtung nicht mehr den hygienischen Vorschriften. In der Küche sind Geräte defekt oder werden nicht mehr benutzt. Diese sollten erneuert oder entfernt werden. Bei einem Treffen mit sachkundigen Bürgern am 28.02.2020 wurden Änderungsvorschläge besprochen und anschließend Angebote eingeholt.

Ortsbürgermeister Scholtes stellte dem Rat die Änderungsvorschläge im Einzelnen wie folgt vor:

  • Der in der Küche aufgestellte Kühlschrank wird durch einen Edelkühlschrank ersetzt.
  • Die vorhandenen Bratpfannen werden ausgesondert.
  • Im Bereich der Brat- und Kochgeräte wird zusätzliche Ablagemöglichkeit geschaffen.
  • Der Spülbereich wird nach ablaufoptimierten Gesichtspunkten umgebaut.
  • Es werden zusätzliche Ablagen über den Flächen installiert.
  • Das Besteck soll für eine Personenzahl von 120 neu angeschafft werden.
  • Die günstigste Angebot der Elektrofirma (rd. 4.800 €/brutto) soll angenommen werden.

In der sich anschließend ergebenen Diskussion wurde aus der Mitte des Rates zu bedenken gegeben, dass die Änderungsplanung mit der Kreisverwaltung Referat Bauen / Veterinäramt abzustimmen sei; auch hinsichtlich der geplanten Anordnung der Geräte. Zudem können sachkundige Bürger keinen Ausschuss ersetzen.

Da hier anscheinend noch Klärungsbedarf besteht, beantragte Ortsbürgermeister Scholtes die Maßnahme vorerst zurückzustellen. Diesem Vorschlag wurde gefolgt.

Anlage eines Pflanzbeetes am Bürgerhaus

Die Gestaltung des oberen Platzes am Bürgerhaus ist derzeit nicht sehr ansprechend für die Nutzer des Gebäudes. Mit der Anlage eines Pflanzbeetes vor dem Mietshaus und dem oberen Fenster des Mehrzweckraumes kann die Atmosphäre in diesem Bereich nachhaltig verbessert werden.

Nach kurzer Diskussion fasste der Ortsgemeinderat folgenden Beschluss:

Der Bauhof wird beauftragt, einen Pflanzstreifen in dem bezeichneten Bereich herzustellen und das vorhandene Kiesbett entsprechend zu verkleinern.

Beratung und Beschlussfassung über die Einfriedung des Spielplatzes unterhalb des Bürgerhauses

Am 14. Juli 2020 fand eine Spielplatzüberprüfung durch den Mitarbeiter der Verbandsgemeinde statt. Laut Gemeindeunfallverordnung müssen Spielplätze gegenüber dem öffentlichen Verkehrsraum abgegrenzt werden. Diese Abgrenzung gegenüber der Straße „Am Idastolk“ fehlt derzeit am Generationenplatz. Die Abgrenzung ist unabhängig von der Absturzgefahr an der Böschung.

Die Abgrenzung kann durch eine Hecke oder einen Zaun an der Ober- oder Unterkante der Böschung erfolgen.

Im Anschluss an die Sachverhaltsschilderung durch Ortsbürgermeister Scholtes erfolgte eine kontroverse Diskussion über den Standort und die Ausführungsart der Abgrenzung.

In diesem Zusammenhang wurde aus der Mitte des Rates angeregt im Haushaltsplan 2021 Mittel für die Beleuchtung des Platzes bereitzustellen. Ein entsprechendes Kabelleerrohr ist bereits verlegt und vorhanden.

Der Bürgermeister wird beauftragt, 3 Vergleichsangebote zur Einfriedung des Spielplatzes mit einer Buchenhecke einzuholen. Die Hecke soll am Fuß der Böschung unter Einhaltung der nachbarrechtlichen Grenzen errichtet werden.

Gründung eines Forst-Zweckverbandes auf Verbandsgemeindeebene – Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Ortsgemeinde Minheim

Zum Sachverhalt ist auszuführen, dass die Thematik „Waldarbeiter auf VG-Ebene“ bereits in der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 31.01.2018 ausgiebig erörtert wurde. Aufgrund der anstehenden Kommunalwahlen 2019 wurde die Thematik, entsprechend dem Wunsch der Ortsbürgermeister, allerdings nicht weiter verfolgt.

Zu Beginn dieses Jahres hat man sich Bürgermeister Leo Wächter der Thematik wiederum angenommen mit dem Ziel, wie die Sicherstellung eines gewissen Waldarbeiterbestandes sowie der eigenen Ausbildung von Forstwirten zukünftig gewährleistet werden kann. Dies wurde auch von Seiten der Forstverwaltung, insbesondere dem Leiter des Forstamtes Bernkastel-Kues, Herrn Franz-Josef Sprute, gewünscht. Von daher wurden mit Mail vom 27.03.2020 die Ortsbürgermeister/Stadtbürgermeister dahingehend informiert, dass von Seiten der Verwaltung das Modell „Bildung eines Zweckverbandes auf Ebene der Verbandsgemeinde“ im Rahmen einer Ortsbürgermeisterdienstbesprechung zur Diskussion vorgeschlagen wird.

Der Rat war anhand einer Sitzungsvorlage umfangreich über die Thematik informiert.

Zur Gründung eines Forstzweckverbandes bedarf es eines entsprechenden Beschlusses gem. § 67 Abs. 5 GemO (Aufgabenübertragung) durch die Stadt, bzw. die jeweilige Ortsgemeinde.

Ratsmitglied Andreas Bollig verwies in diesem Zusammenhang auf ein Programm der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Bundesverband e.V. in Kooperation mit BAUHAUS hin. Mit der Kooperation zwischen BAUHAUS und der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) sollen die deutschen Wälder auf den Klimawandel vorbereitet werden. In dem Zeitraum vom 15.02.2020 bis zum 31.12.2022 sollen bundesweit 1 Million Bäume gepflanzt werden. Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Aufforstung degradierter Waldflächen sowie dem klimawandelangepassten Waldumbau. Die Pflanzungen konzentrieren sich auf die nebenstehenden Regionen. Durch die Finanzielle Unterstützung von BAUHAUS können die Kosten für Forstpflanzungen, deren Pflanzung und/oder Schutz bis zu einem Maximalbetrag übernommen werden. Der Betrag richtet sich nach Baumart und Umfang und wird daher für jedes Projekt separat von der SDW festgesetzt. Das Programm wurde der Verwaltung zur Verfügung gestellt.

Abschließend beschloss der Gemeinderat dem Forstzweckverband nicht beizutreten.

Mitteilungen und Anfragen

Folgende Mitteilungen erfolgten durch Ortsbürgermeister Scholtes an den Rat:

  • Aufgrund der Begehung der Mietwohnung am Bürgerhaus soll nichts weiter investiert werden.
  • Aufgrund von Lärmschutz wurde im Kindergarten eine Akustikdecke eingebaut.
  • Termin für die Bürgerinformationsversammlung (Wiederkehrender Beitrag WKB) wurde für den 05.11.2020 festgelegt.

Seitens der Ratsmitglieder wurden folgende Anfragen gestellt:

  • Unterrichtung der Ratsmitglieder über die Ortsbürgermeister-dienstbesprechung
  • Anbringung Schutzanstrich für Straßenlampe „Engelweg“
  • Aufstellung eines Schildes Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei – jeweils an der Einmündung K 52 Wirtschaftsweg Nr. 37 / Wirtschaftsweg 65
  • Aufstellung von Hinweisschildern „Schritttempo“ fahren unterhalb des Wohnmobilstellplatzes. Zur Beratung und Beschlussfassung muss ein eigener TOP in der nächsten Sitzung aufgenommen werden.
  • Bepflanzung Blumenbeet Verkehrsinsel und Fischernachen am Ortseingang. Die Maßnahmen stehen auf der Agenda im Herbst, wenn die Vorarbeiten getätigt sind. Der Fischer Nachen ist nicht mehr reparabel und soll über den Bauhof der VG entsorgt werden.

Ob Romane, Krimis, Sachbücher, Reiseliteratur, Kochbücher, Bücher für Naturfreunde oder Fachzeitschriften für modernes Wohnen …., die Minheimer Bücherinsel hat für jeden was im Angebot.
Von Anfang an wurde sie gut angenommen von den Minheimern. Das heißt, die Leute haben nicht nur Bücher mitgenommen, sondern auch viele dazugestellt. Das Angebot ist immer weitergewachsen. So, dass ein Teil des Teams schon die ersten Bücher in Kisten packen musste, weil sie in manchen Rubriken schon in Zweierreihen standen. Diese Bücher werden jetzt vorläufig im Bürgerhaus aufbewahrt, bis wieder Platz geschaffen wurde. Aber auch das geht schnell, denn sogar unter den Feriengästen hat sich herumgesprochen, dass die Bücherinsel viel Interessantes zum Lesen zu bieten hat. Aktuell sollten allerdings keine weiteren Bücher mehr eingestellt werden. Sobald wieder Luft zwischen den Reihen ist, wird das Team das bekannt geben. Danke an alle, die mithelfen, dieses Angebot am Laufen zu halten!

Seit dem 04.07.2020 darf die Gemeinde Minheim mit dem „Dorftreff Minheim e.V.“ einen neuen Verein im Ort begrüßen. Insgesamt 21 Minheimer nahmen unter Einhaltung der geltenden Hygienemaßnahmen an der Gründungssitzung des neuen Vereins am Generationenplatz teil und wurden zugleich als Gründungsmitglieder aufgenommen.

Nach einer ausführlichen Vorstellung der Satzung und des Vereinszwecks durch Sonja Scholtes wurde der vereinsführende Vorstand gewählt. Bei eigener Enthaltung wurden Sonja Scholtes (Vorsitzende), Andrea Später (stellvertretende Vorsitzende), Katja Kreuzahler (Kassiererin), Benedikt Vogedes (Schriftführer), Heike Linden (Beisitzerin), Marlies Wanninger und Annelen Falkenburg (Kassenprüfer) einstimmig in den Vereinsvorstand berufen.

Mit dem Verein wurde ein rechtlicher Rahmen für das bereits bestehende Team Dorftreff geschaffen, das aus der Minheimer Dorfmoderation entstanden ist. Auch Dipl. Ing. Melanie Baumeister als Leiterin der Minheimer Dorfmoderation und Bürgermeister Hans-Peter Scholtes beglückwünschten den neu gegründeten Verein und zählen zu den Gründungsmitgliedern. Im Anschluss an den offiziellen Teil der Sitzung ließ man den Abend in gemütlicher Runde ausklingen und feierte die Gründung mit dem ein oder anderen Getränk.

Auch die ersten Projekte des „Dorftreff Minheim e.V.“, wie die Durchführung der traditionellen Dorf-Cafés, sind bereits geplant. Beim nächsten Café am 21.08.2020 werden ab 15.30 Uhr Kuchenspezialitäten aus den Urlaubsländern am Generationenplatz angeboten.

Am 29. Mai organisierte der Minheimer Dorftreff im Rahmen des Tages der Nachbarn eine kreative Lösung des Dorf-Cafés in Corona Zeiten. So wurden Tüten mit Tee, Kuchen, Marmelade und einer kleinen Botschaft gepackt und in allen Haushalten mit Personen über 70 Jahren verteilt. Die Idee wurde durchweg gut angenommen und animierte die Minheimer, sich im kleinen Kreis in der Nachbarschaft zum gemeinsamen Kaffee zu treffen. Auch der Dorftreff selbst traf sich am Nachmittag in kleiner Runde zum gemütlichen Beisammensein.

Mit der Aktion beteiligte sich unsere Gemeinde an der deutschlandweiten Initiative der „nebenan.de Stiftung“, die jedes Jahr zum Tag der Nachbarn aufruft, um ein nachbarschaftliches Miteinander in unserer Gesellschaft zu stärken. Das Dorf-Café aus der Tüte schaffte es sogar auf die Homepage der nebenan.de Stiftung, wo einige ausgewählte Aktionen aus ganz Deutschland gezeigt wurden.

Trotz dieser kreativen Lösung freut sich der Minheimer Dorftreff schon wieder auf das nächste Dorf-Café in gewohnter Form!

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