Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Minheim am Mittwoch, dem 04. September 2019, im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3.

Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 20.50 Uhr

Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Peter Scholtes waren folgende Ratsmitglieder anwesend:

  • Sonja Scholtes, I. Beigeordnete
  • Eberhard Hammes, II. Beigeordneter
  • Andreas Bollig
  • Markus Christen
  • Werner Mertes
  • Undine Müller
  • Reiner Rössler
  • Thomas Schmitz

Außerdem war anwesend:

Daria Shigihara-Schug, VG-Verwaltung, zugleich als Schriftführerin

Presse: nein
Zuhörer: ja

Ortsbürgermeister Hans-Peter Scholtes begrüßte die Ratsmitglieder, die Zuhörer sowie von der Verwaltung die Schriftführerin. Danach stellte er ohne Widerspruch die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest.

Die Tagesordnung wurde in der Form behandelt, wie sie sich aus der Niederschrift ergibt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. Beratung und Beschlussfassung über die neue Hauptsatzung der Ortsgemeinde Minheim
  2. Beratung und Beschlussfassung über das Bekanntmachungsorgan gemäß § 1 Absatz 1 und 4 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Minheim
  3. Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung für die Benutzung des Jugendraumes Minheim
  4. Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung über die Benutzung des Bürgerhauses Minheim
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung der Dorferneuerungsplanung
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Tourismusvereinbarung mit der Gemeinde Piesport
  7. Bestätigung Sonderabschluss Produkt „Bau und Unterhaltung der Weinbergswege“ für das Jahr 2017 und Festsetzung Beitragssatz Wirtschaftswegeunterhaltung 2017
  8. Beschlussfassung über die Neufassung der Vereinbarung zwischen der Jagdgenossenschaft und der Ortsgemeinde Minheim
  9. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zwecks Anrampung von Bordsteinen in der Gemarkung
  10. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung eines Bücherschrankes am Bürgerhaus
  11. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Erweiterung des Wohnhauses durch den Anbau eines Esszimmers und eines Balkons, Gemarkung Minheim, Flur 14, Flurstück 28/2, Klausener Straße
  12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Wirtschaftsgebäudes in ein Café und zum Umbau des Wohnhauses, Gemarkung Minheim, Flur 15 (anstatt Flur 11), Flurstück 77/1, Weinbergstraße
  13. Beratung und Beschlussfassung über den eventuellen Abschluss einer Elementarversicherung
  14. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

  1. Pachtangelegenheiten
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Anfragen und Mitteilungen

 

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