Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Minheim am Mittwoch, dem Dezember 2019, im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3a.

Beginn: 18:00 Uhr

Ende: 20:50 Uhr

Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Peter Scholtes waren folgende Ratsmitglieder anwesend:

  • Sonja Scholtes, l. Beigeordnete
  • Eberhard Hammes, II. Beigeordneter
  • Andreas Bollig
  • Markus Christen
  • Undine Müller
  • Reiner Rössler
  • Thomas Schmitz

Außerdem waren anwesend:

  • Fr. Dr. Rita Ley, Informations- und Beratungszentrum
  • Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz (Zu TOP 2, bis 18:55 Uhr)
  • Wolfgang Hauth, VG-Werkleiter (Zu TOP 2, bis 18:55 Uhr)
  • Andreas Roth, VG-lnspektor, als Schriftführer

Presse: Nein

Zuhörer: Ja

Ortsbürgermeister Hans-Peter Scholtes begrüßte die Ratsmitglieder, die Zuhörer, Fr. Dr. Rita Ley vom Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz, Werkleiter Wolfgang Hauth sowie von der Verwaltung den Schriftführer Andreas Roth. Danach stellte er ohne Widerspruch die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest.

Die Tagesordnung wurde wie folgt abgearbeitet.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. EJnwohnerfragestunde
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines örtlichen Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzeptes
  3. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarschadenversicherung für kommunale Einrichtungen
  4. Interessensbekundung zur Teilnahme an dem Projekt „Digitale Dörfer" des Landkreises Bernkastel-Wittlich
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Umbau- und Reparaturmaßnahmen im Bürgerhaus
  6. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Benutzungsordnung für den Jugendraum im Bürgerhaus der Gemeinde Minheim
  7. Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses
  8. Sachstandsbericht Dorfmoderation
  9. Spende zur Anschaffung von Bierzeltgarnituren für den Dorftreff
  10. Spende an KiTa Minheim-Kesten für Herbstfest
  11. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2018 der AöR Energiewelt „Hunsrück-Mosel"
  12. Anfragen und Mitteilung

Nichtöffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten Bereinigung von Eigentumsverhältnissen im Bereich der Begegnungsstätte (Pfarrheim)
  2. Vertragsangelegenheiten - Teilhaufhebung bzw. Teilkündigung eines Nutzungsvertrages mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bzgl. ehem. Fährkopf Niederemmel
  3. Anfragen und Mitteilungen